Rechte, Pflichten, Urteile… und der „rechtfertigende Notstand“

Als Mensch hat man Rechte und Pflichten. Als Apotheker hat man insbesondere Pflichten und weniger Rechte. Was aber daraus wird, wenn sich zwei über ihre gegenseitigen Rechtsauffassungen streiten, steht zumeist in den Sternen, bevor ein Urteil ausgesprochen wurde. Und dass dieses Urteil nicht unbedingt dem entspricht, was man als juristischer Laie (und zum Teil auch als Person der Rechtspflege) als Recht empfindet, steht auf einem weiteren Blatt. Der Landkrauter – und jede andere juristisch ausgebildete Person – darf mich ob dieser Aussage gerne wieder schlagen (und auch korrigieren), aber der Spruch Von deutschen Gerichten bekommt man kein Recht sondern ein Urteil. kommt leider nicht von ungefähr.

Daher auch diesmal mein Disclaimer: Ich bin keine in der Rechtspflege ausgebildete Person. Meine Darstellungen und Schlussfolgerungen sind meine persönliche Meinung und stellen weder eine Rechtshilfe noch eine Rechtsberatung dar. In Fällen rechtlicher Unklarheiten suche man den Rechtsanwalt seinen Vertrauens auf, der ich per Definition nicht bin. Und noch etwas: Ich philosophiere hier nur über die deutsche Rechtslage.

 Warum dieser Artikel? Sowohl bei Apotheke Adhoc als auch bei Pharmama wird über den Fall des 14-jährigen irischen Mädchens berichtet, welches verstarb, (auch) weil ein Apotheker den geforderten EpiPen ohne Rezept nicht abgab. Der Fall ist tragisch. Keine Betrachtung und keine Diskussion der Welt wird das Mädchen mehr ins Leben zurück holen. Mein Beileid gilt den Angehörigen. Mein Mitgefühl gilt aber auch dem Apotheker (bzw. dem Apotheken-Angestellten), der – juristisch eventuell völlig korrekt – die Abgabe des lebensrettenden Medikaments verweigert hat. Diese Person wird sich sicher noch lange Vorwürfe machen, von den Vorwürfen des Umfelds mal ganz zu schweigen. Wie oft in solchen Fällen kam es offensichtlich zu einer Verkettung tragischer Umstände, deren genaue Abfolge (und die dafür voraussetzenden Beweggründe der beteiligten Personen) sich durch mich nicht vollständig nachvollziehen lassen. Daher werde ich an dieser Stelle eine „Schuldzuweisung“ vermeiden, und bitte, diese auch in Kommentaren nicht zu tätigen.

In der Diskussion bei Pharmama kam ich aber um eine juristische Betrachtung nicht herum, um Nicht-Apothekern da mal einen kleinen Einblick in die Gedankenwelt zu gewähren. Erstaunt ließ mich der Kommentar von @Chris zurück, der die juristische Betrachtung zweier Rechtsanwälte (?) aus dem Jahre 2002 zur Verpflichtung der Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel in einem „lebensbedrohlichen Notfall“ wie z.B. einem Herzinfarkt beschrieb, als Antwort auf meine Reaktion auf @Dennis, welcher den „rechtfertigenden Notstand“ in die Diskussion einbrachte, in welcher ich dieser Einschätzung wehement widersprach. Die von @Chris vorgebrachte juristische Einschätzung war mir bisher nicht bekannt, und ich halte sie weiterhin für schwierig, und das aus folgenden Gründen: Weiterlesen